Reform des Urheberrechts

Das rechtliche und wirtschaftliche Fundament der Kreativwirtschaft ist das Urheberrecht. Mit der aktuell vorbereiteten Urheberrechtsgesetz-Novelle 2021 werden die Weichen im Urheberrecht neu gestellt. Es gilt, die EU Copyright-Richtlinie - um die auf europäischer Ebene heftig gerungen wurde - nun in österreichisches Recht umzusetzen. Für die heimischen Kreativbranchen steht viel auf dem Spiel. Wir treten dafür ein, die EU Copyright-Richtlinie genau und möglichst nahe am Richtlinientext umzusetzen – nicht weniger, aber auch nicht mehr!

Schließen der „Wertschöpfungslücke“

Klares Ziel der Reform ist die Anpassung des Urheberrechts an die neuen Herausforderungen des Digital- und Onlinemarktes. Dabei sollen das kulturelle Ökosystem in Österreich gestärkt und die marktmächtigen Internet-Plattformen verpflichtet werden, die urheberrechtliche Verantwortung für den Content auf Ihren Plattformen zu tragen. Diese sollen Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern abschließen und die Content-Branchen an ihren hohen wirtschaftlichen Erträgen teilhaben lassen. Noch nie wurden mehr Inhalte, wie Musik, Filme, Texte, Fotos u.v.m. im Internet angeboten als heute. Die Plattformen erzielen Umsätze und Gewinne in Milliardenhöhe, aber bei den Kreativbranchen kommt, wenn überhaupt, nur sehr wenig davon an. Diese „Wertschöpfungslücke“ soll mit der Urheberrechtsgesetz-Novelle 2021 geschlossen werden. Auch für die Userinnen und User bringt die Novelle Vorteile. Sie können auf gesicherter Grundlage Inhalte auf die Plattformen hochladen und bekommen ein Beschwerderecht, wenn ihnen der Upload verwehrt wird.

Urhebervertragsrecht praxistauglich gestalten

Beim Urhebervertragsrecht steht das Prinzip einer fairen Vergütung für UrheberInnen und KünstlerInnen außer Zweifel. Aber auch das Gesamtsystem der Kreativwirtschaft muss ausgewogen sein und in Balance bleiben. Ein einseitiges oder überzogenes Urhebervertragsrecht ohne Rücksicht auf reale wirtschaftliche Gegebenheiten würde zu einer Schwächung des Kreativ- und Produktionsstandortes Österreich und zum Verlust von Beschäftigung und Arbeitsplätzen führen. Die Zukunft der österreichischen Kreativwirtschaft wäre gefährdet. Nachdem überschießende Forderungen zum Urhebervertragsrecht bereits auf dem Tisch liegen, müssen wir eindringlich vor einer solchen Fehlentwicklung warnen.

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Grundrechte respektieren

Die in der EU geltenden Grundrechte, wie etwa Meinungsfreiheit, Datenschutz und der Schutz des geistigen Eigentums, müssen bei der Urheberrechtsreform respektiert werden. Das Internet soll frei bleiben und es muss gerechter werden.